Rechtsprechung
| FG Sachsen, 14.09.1993 - 1 K 19/93 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- DB 1994, 811
- EFG 1994, 147
Wird zitiert von ... (2)
- BFH, 05.05.1994 - VI R 90/93
Der Härteausgleich nach § 46 Abs. 3 EStG ist nicht auf dem Progressionsvorbehalt …
Das Urteil ist in den Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 1994, 147 veröffentlicht. - BFH, 12.06.1997 - VI B 15/97
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Beschwerdeschrift
Zu einem ist die Klägerin nicht darauf eingegangen, daß und inwiefern durch eine höchstrichterliche Entscheidung des konkreten Rechtsstreits das allgemeine Interesse an einer einheitlichen Handhabung und Fortentwicklung des Rechts berührt werden könnte, obwohl es sich bei der genannten Verwaltungsanweisung möglicherweise um eine -- einzelfallabhängig zu gewährende -- Billigkeitsmaßnahme i. S. des § 163 der Abgabenordnung (AO 1977) handelt (vgl. hierzu FG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 26. April 1993 5 K 1273/93, Entscheidungen der Finanzgerichte 1994, 147).